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Von Raimund Zimmermann
Freie Wähler sind längstens nach dem Einzug in Landtag und Regierung in Bayern bundesweit bekannt, aber auch schon lange davor, durch ihre Präsenz in den kommunalen Gremien nach dem 2.Weltkrieg.
In Rheinland-Pfalz gibt es die Freien Wähler bis in den Bezirkstag, meist ist jedoch ihr Erscheinen auf Orts- und Verbandsgemeindeebene und im Kreistag die Regel, so auch in unserem Betrachtungsgebiet der SÜW, das natürlich wie öfters bei den Freien Wählern seine Besonderheiten aufweist, neben vielem Allgemeingültigen. Dennoch haben wir überall Strukturen, die oft nicht deckungsgleich sind, noch sich mit Parteistrukturen absolut vergleichen lassen.
Der vorliegenden Betrachtung liegen die Entwicklungen in der Südpfalz zu Grunde und speziell in den ehemaligen Landkreisen Bad Bergzabern und Landau.
Prof. E. Holzmann von der Martin-Luther- Universität Halle-Wittenberg hat 2007 seine Untersuchungsergebnisse über Wählergemeinschaften bzw. die seines Instituts für Politikwissenschaft bekanntgegeben, in der auch unsere Informationen mit eingeflossen waren. Viele unserer Erkenntnisse wurden bestätigt und vieles bestätigt, wie z.B. die Gründe zur Bildung von Freien Wählergruppen. Doch darauf komme ich später nochmals zurück.
Bei der Betrachtung der Geschichte der Freien Wählergruppen sind einerseits verschiedene, andererseits aber auch typische Aspekte zu erkennen. Diese reichen von örtlichen bis zu regionalen Gesichtspunkten und müssen immer mit dem jeweils geltenden Kommunalwahlrecht (KWG) betrachtet werden. Dies hat sich über die Jahre fortentwickelt und insbesondere für die Wählergruppen immer wieder neue Anpassungen gebracht. Ich denke hier an die Namensgebung, Listenverbindungen, die Listennummer (durchgängig), den eingetragenen Verein u.a.m.
Der schon erwähnte Prof. Holzmann betrachtet die Entwicklung in der BRD nach der Wiedervereinigung, sieht aber die Entwicklung nach dem 2.Weltkrieg, von Bayern und Baden-Württemberg nach Westen und Norden fortschreitend bevor nach der Wiedervereinigung auch der Osten dazukam. Als Hauptgrund macht er die “Unzufriedenheit mit politischem Stil und Verhalten von Parteien” aus und ergänzt „weil es im Rat um Sach- und nicht um Parteipolitik gehen soll“ … aus Ablehnung der Art der Entscheidungsfindung im Rat (z.B. „Fraktionszwang”). Weitere Hauptpunkte sind bei ihm die Kritik an den bestehenden Mehrheitsverhältnissen und die Repräsentation spezieller Inhalte oder Gruppen…Übrigens sind nur o,6 % der Wählergruppen schon vor dem Krieg entstanden, dazu gehört bei uns diejenige in Insheim, die dieses Jahr ihr 90. Jubiläum feiert. Rund 50 % entstanden im Westen/BRD zwischen 1980 und 1999 und die Kreis-FWG gehört somit zu den 15,1 % die dann zwischen 1945 und 1959 gegründet wurden, also sehr früh. Zu Vollständigkeit die weiteren Gründungszeiträume: 1960-69 7,2%; 1970-79 17,8 %; 1980-89 23,2 %; 1990-99 26;3 % und 2000-05 9,8 %. Im Osten war der Hauptschub naturgemäß 1990-99 mit 58,4 %.
Doch zurück in die Südpfalz der 50er und nachfolgenden Jahrzehnten:
Bei uns gab es in vielen kleineren Orten die Mehrheitswahl und große Familienclans hatten Vorteile und diese konnten über eine Listenwahl, wo auch nicht so bekannte Neubürger oder jüngere Bewerber/innen Chancen hatten, verhindert werden, wobei ggf. auch eine Listenverbindung Vorteile für Wählergruppen hatte. Besondere Bürgeranliegen oder Themen, auch Einflüsse starker Vereine, haben hie und da zu Listenwahlen geführt. Doch damit sind wir schon mitten in der Geschichte unserer Wählergruppen. Dabei wird es nicht um Wahlanalysen oder Wahlkämpfe gehen, auch nicht in erster Linie um Personen, die ohnehin nicht alle genannt werden können, doch die eine oder andere Kommentierung oder Replik wird sich nicht vermeiden lassen.
Zunächst gab es beim Neuaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg die Landkreise (Bad) Bergzabern und Landau. Die Stadt Landau selbst war kreisfrei. Damit standen zwei Kreistage zur Wahl. Doch waren hier schon Freie Wählergruppen aktiv?
In der Regel bildeten sich Freie Wählergruppen in der Gemeinde und nicht im Kreis.
Die in den Vorbetrachtungen schon erwähnten Gründe waren maßgebend. Da der Landkreis aber auch wesentlich in das Ortsgeschehen eingriff bzw. wichtige Kompetenzen hatte, war es nicht verwunderlich, dass die Freien auch in den Kreistag strebten. In kreisfreien Städten gab es ja auch Wählergruppen. Schon 1952 waren die ersten “Freien” im LK Bergzabern vertreten, nämlich Karlheinz Becker, Ludwig Fischer und Rudolf Wilker, die damit Pionieraufgaben übernahmen.
Für unseren Bereich ist in der weiteren Entwicklung die Kreisreform wichtig. Nach der Bildung des LK Landau-Bad Bergzabern mit dem späteren Namen Südliche Weinstraße -SÜW- entstand eine neue Situation und die Bildung der Verbandsgemeinden ab 1972 war ein weiterer Einschnitt in die Landschaft der Wählergruppen. Von hier aus war die Richtung klar vorgezeichnet und spätestens jetzt eine Zusammenfassung der Kräfte der Freien angesagt. Die Durchgängigkeit war quasi notwendig, denn in der Ortsgemeinde blieben nur noch begrenzte Zuständigkeiten und vieles wurde im Verbandsgemeinderat entschieden, vor allem wanderte aber die Verwaltung vollständig zu dieser Ebene. In unserem Landkreis wurden 7 Verbandsgemeinden gebildet, deren FWG-Entwicklung gesondert zu betrachten ist. Die jeweilige VG-FWG war bzw. wurde ein Pfeiler der Kreis-FWG, wenngleich die Orts-FWG weiterhin die tragende Basis blieb und bleiben wird. Durch die Sinnhaftigkeit als eingetragener Verein auch dessen Vorteile zu nutzen (z.B. Spenden) setzte sich die Bezeichnung FWG verbunden mit dem Ortsnamen immer mehr durch, wenngleich es bis heute immer noch namensgebundene Wählergruppen gibt. Auch unterschiedliche Zuschnitte der Verbandsgemeinden (vgl. z.B. Herxheim mit Landau-Land oder Bad Bergzabern mit Maikammer) hatten ihre Auswirkungen sowohl in Richtung Ortsgemeinde als auch Richtung Landkreis.
Da aber hier der Fokus beim Landkreis bleiben soll, will ich nicht weiter in die Tiefe gehen, wenngleich gilt, dass die FWG-Arbeit auf Kreisebene durch die Bildung der Verbandsgemeinden keineswegs erschwert wurde. Damit wären wir auch schon beim nächsten Abschnitt angekommen.
Von Süd nach Nord bilden die Verbandsgemeinden Bad Bergzabern, Landau-Land, Annweiler, Herxheim, Offenbach, Edenkoben und Maikammer mit 75 Ortsgemeinden darunter die Städte Annweiler, Bad Bergzabern und Edenkoben sowie das Großdorf Herxheim den Landkreis mit der Kreisverwaltung in Landau.
Wie schon angedeutet hat die Bildung der Verbandsgemeinden auch strukturelle Auswirkungen auf die Wählergruppen gehabt, denn ein Dorf XY bzw. ein Listenname eines Bürgers hatte nicht für VG oder gar LK die gleiche Bedeutung, und weitere Gründe wie die Durchgängigkeit der Listennummer oder das Vereinsrecht brachten unter dem Begriff FWG eine Vereinheitlichung, die zwar nicht allen aber doch den meisten Wählergruppen gelegen kam. So gab es in der Folgezeit bis heute nur noch vereinzelt weitere Freie Gruppen. Es bildete sich rasch eine Kreis -FWG mit 7 Mitgliedern. Die VG – FWG-en bauen wiederum auf den Orts-FWGen auf und so wären für Bad Bergzabern 21 Mitglieder möglich (realistisch um 10) und für z.B. Maikammer sind es max. 3. Vereinsrecht und Satzungen bestimmen die Einzelheiten und so ist z.B. ein Mitglied der Orts-FWG auch in der VG-FWG bzw. in der Kreis-FWG Mitglied/Delegierter. Letztlich war die Aufgabenübertragung von OG zur VG mit Zentralisierung der Verwaltung auch für die Freien Wähler richtungweisend und für die Kreis-FWG gewissermaßen eine Vereinfachung.
Wahlvorbereitungen, Kandidatensuche, Probleme und Aufgaben vor Ort u.v.a.m. hat immer auch etwas mit der jeweils gegebenen Situation, der Bevölkerungsstruktur und Infrastruktur zu tun. Darauf müssen alle Bewerber Rücksicht nehmen.
Die Situation an der SÜW ist von verschiedenen Faktoren geprägt, die wichtigsten sind sicherlich Tourismus, Wein- und Agrarwirtschaft und Gewerbe. Die Lage zum Großraum Karlsruhe und Ludwigshafen hin sowie im Süden zum Elsass/Frankreich ist ebenso zu beachten wie die zentrale Lage der kreisfreien Stadt Landau und die verkehrstechnischen Anschlüsse. Die Städte Bad Bergzabern, Annweiler und Edenkoben haben ebenso ihre Bedeutung wie die Verbandsgemeindesitze Herxheim, Offenbach und Maikammer, wobei die VG Landau-Land ihren Verwaltungssitz in Landau hat, ebenso wie die Kreisverwaltung. Der überwiegend ländlichen Struktur ist somit Rechnung zu tragen. Es würde hier zu weit führen, die Infrastruktur noch detaillierter zu betrachten, obwohl sie bis hin zur Ortsgemeinde durchaus immer im Auge behalten werden muss, zumal in einer Zeit, wo sich vieles verändert und auch Infrastruktur verloren geht.
Wenn wir nun schon seit vielen Legislaturperioden eine Fraktion der FWG im Kreistag haben, die schon lange drittstärkste Fraktion ist und durch entsprechende Koalitionen auch konkreten Einfluss auf die Kreispolitik nehmen kann, ist dies nicht selbstverständlich, sondern offensichtlich vom Wähler so gewollt.
Schon früh, wie bereits erwähnt 1952 war die Wählergruppe im Kreistag vertreten und in einem späteren Abschnitt kommen wir auch nochmals auf die Namen und Fraktionsstärke zurück. Es wurden auch schon einige Strukturhinweise gegeben und hier soll das Wesentliche nochmals zusammengefasst werden:
Die Freie Wählergruppe e.V. Kreisverband SÜW hat ihren Sitz in Bad Bergzabern und nimmt die kommunalpolitischen Interessen von parteiungebundenen Bürgern und Freien Wählergruppen im Landkreis SÜW wahr…, eine entsprechende Satzung mit 15 Paragraphen regelt die Grundstruktur.
Das oberste Organ ist die Mitgliederversammlung und der Vorstand nimmt die Geschäfte wahr. Der erweitere Vorstand, 1.u.2. Vorsitzender, Schriftführer, Rechner oder Geschäftsführer sowie je ein Beisitzer aus jeder Verbandsgemeinde ist das Organ, das regelmäßig tagt und den Landkreis abdeckt. So wurde mit dieser Satzung vom 13.Juni 1995 rasch eine Struktur aufgebaut, die heute noch gilt. Fraktionssitzungen/Vorstandssitzungen, Klausurtagungen, Informationsfluss aber auch angenehme Dinge wie das Weihnachtsessen gehören dazu und gerne sind auch weitere Gäste wie z.B. die VG-Vorsitzenden u.a. eingeladen und gesehen. Die Finanzierung der FWG beruht auf Spenden und Sitzungsgeldern.
Dass die 90er Jahre dann auch die Basis für gute Wahlergebnisse waren, sei hier gerne erwähnt und die Tatsache, dass mit Karl Meyer und Helmut Geißer Kreisbeigeordnete bis heute gestellt werden konnten, rückte die FWG auch stärker in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Die zahlreichen Ortsbürgermeister, ehrenamtlichen Beigeordneten und Gemeinderäte oder Stadtbürgermeister wie z.B. Wolfgang Dietz oder Werner Kastner waren Aushängeschilder der FWG. Das gilt auch für die Besetzung von hauptamtlichen Stellen auf Verbandsgemeinde-Ebene, auf die noch an anderer Stelle zurückgekommen wird.
Heute bilden Kurt Wagenführer (1.Vors.), Helmut Geißer (2. Vors.), Christian Sommer (Schriftführer), Martin Engelhard (Rechner) die Vorstandschaft, und es war immer Kontinuität angesagt.
Auch für die diesjährige Kommunalwahl kandidieren in allen drei Städten und vielen Gemeinden unsere Kandidaten für das ehrenamtliche Bürgermeisteramt und die Kreistagsliste wird vom Fraktionsvorsitzenden Kurt Wagenführer/Edenkoben angeführt, gefolgt von Martin Engelhard/Bad Bergzabern und Kreisbeigeordnetem Helmut Geißer, gefolgt von den Kreistagsmitgliedern Dr. Birgit Sebastian-Sehr (Maikammer), Christian Sommer (Herxheim) und Hans-Jörg Rebholz (LD-Land) – siehe Liste am Ende –
Die Präsenz im Kreisvorstand, aber auch die Hauptamtlichkeit in einigen Verbandsgemeinden wie in Annweiler (Wagenführer/Bürgermeister , Münster/Beigeordneter), Bad Bergzabern (Zimmermann, Engelhard/Beigeordneter) oder Edenkoben (Wagenführer/Beigeordneter) rundet das Bild der kommunalpolitischen Kompetenz der FWG für den Wähler ab.
Es ist das erklärte Ziel der Freien Wähler in die kommunale Verantwortung zu kommen, wobei man den Zusatz “politische” eigentlich nicht braucht. Wegen dieser Verantwortung und konkreter Ziele treten sie an, frei von jedem ideologischen Ballast kümmern sie sich um die Sache, was sie von den politischen Parteien unterscheidet. Der häufig vollzogene Wechsel von der namengebundenen Wählergruppe zum Kürzel FWG hat für eine längere Lebensdauer gesorgt, wenngleich auf Ortsebene hie und da auch Gruppen wieder verschwinden. Die Kreis-FWG jedoch ist nun seit Jahrzehnten recht stabil.
Mit freundlicher Hilfe des Kreisarchivs konnten alle bisherigen Mandatsträger der Freien Wähler im Kreistag ermittelt werden, zunächst nur für den LK Bergzabern und die vierjährige, dann auch für die 5-jährige Legislaturperiode und den Landkreis SÜW.
Wahlperiode | Anzahl Mandate | Namen |
---|---|---|
1952–56 | 3 | Karl-Heinz Becker Ludwig Fischer Rudolf Wilker |
1956–60 | 2 | Karl-Heinz Becker Rudolf Wilker |
1960–64 | 2 | Karl-Heinz Becker Rudolf Wilker |
1964–69 | Keine Kandidaten | |
1969–74 | 3 | Karl-Heinz Becker Rudolf Wilker Dr. Heinz Wehrheim |
1974–79 | 2 | Karl-Heinz Becker Erwin Mausshardt |
1979–84 | 3 | Karl-Heinz Becker Werner v. Nida Karl Meyer |
1984–89 | 3 | Karl-Heinz Becker Werner v. Nida Karl Meyer |
1989–94 | 4 | Werner v. Nida Wolfgang Dietz Karl-Heinz Forger Raimund Zimmermann |
1994–99 | 4 | Werner v. Nida Wolfgang Dietz Raimund Zimmermann Dr. Walter Munzinger bis 01/1995 Marion Laux ab 02/1995 |
1999–04 | 4 | Wolfgang Dietz Raimund Zimmermann Kurt Wagenführer Helmut Geißer bis 2001 Dr. Walter Munzinger ab 2001 |
2004–09 | 6 | Wolfgang Dietz bis 06/2006 Christa Beck ab 07/2006 Raimund Zimmermann Hansjörg Rebholz Werner Kastner Kurt Wagenführer Dr. Hans-Christian Conrad |
2009–14 | 6 | Kurt Wagenführer Werner Kastner Christina Beck Stefan Hitziger Raimund Zimmermann bis 01/2012 Christian Sommer ab 02/2012 Hansjörg Rebholz |
2014–19 | 5 | Kurt Wagenführer Stefan Hitziger Werner Kastner bis 12/2017 Christian Sommer ab 02/2018 Dr. Ingrid Sebastian-Sehr Hansjörg Rebholz |
Diese Auflistung zeigt, dass die ersten Impulse aus der Annweilerer Ecke kamen und Karl-Heinz Becker hat bis heute mit 32 „Dienstjahren” im Kreistag die eindeutige Spitzenposition. Die Bad Bergzaberner Freien mischten ebenfalls kräftig mit und das mit Unterstützung von Rudolf Wilker, Bürgermeister von Pleisweiler-Oberhofen.
Nach einer Pause waren es doch wieder die gleichen Kräfte, und schließlich auch Bergzaberns Stadtbürgermeister Maußhardt und danach die Ortsbürgermeister Werner von Nida (Altdorf) und Karl Meyer (Oberotterbach), die die Freien im Kreistag vertraten und denen sich dann Wolfgang Dietz- erst Beigeordneter dann Bürgermeister von Bad Bergzabern- sowie Raimund Zimmerman zugesellten.
Die Steigerung auf 4 Sitze läutete für die FWG quasi einen neuen Abschnitt ein. Karl Meyer wurde Kreisdeputierter, Raimund Zimmermann, Ortsbürgermeister von Kapsweyer zog in den KT ein und wurde Fraktionssprecher- bzw. Vorsitzender (für 23 Jahre) und etliche strukturelle Neuerungen griffen Zug um Zug. Die verdienten Kräfte in der außerparlamentarischen Führung (Forger, Peters) gingen in die 2. Reihe und Mitstreiter wie Dieter Ullemeyer (Offenbach), Heinz Wirth (Billigheim), Kurt Rummel, Gerhard Salm, Ottmar Gensheimer, Walter Vögeli, Dieter Klar, Siegmar Schmidt u.a.m. stärkten die Arbeit in den künftigen Jahren unter dem Führungsdoppel Wagenführer/Zimmermann und dem Kreisbeigeordneten Karl Meyer. Eine Reihe von Reformen wurden durchgeführt, auf die schon eingegangen wurde und als eingetragener Verein, bestand mehr Rechtssicherheit und die Anforderungen des Gesetzgebers (KWG) konnten auch für die Orts- und VG- FWGen leichter und zeitnah umgesetzt werden.
Bei der Wahl 2004 konnte dann auch eine entspr. Ernte eingefahren werden: der Sprung von 4 auf 6 Mandate (15,39 %), der auch 2009 wieder gelang und nach dem leichten Rückgang 2014 auch für 2019 wieder ein Ziel sein muss.
2005 wechselte der Vorsitz, der hauptamtliche Beigeordnete der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern gab nach 10 Jahren das Amt an seinen Stellvertreter Kurt Wagenführer ab, der es bis heute inne hat. 2012 folgt Wagenführer, der mittlerweile das Bürgermeisteramt der VG Annweiler per Urwahl gewonnen hatte, Zimmermann auch als Fraktionsvorsitzender im Kreistag nach. Daneben war schon länger Helmut Geisser eine feste Größe als Kreisbeigeordneter geworden. Er hatte nahtlos die Nachfolge von Karl Meyer angetreten in der bewährten CDU/FWG/FDP-Koalition. Christian Sommer (Herxheim) war ebenfalls eine feste Größe als Schriftführer und ist es heute noch – ein weiteres Beispiel der personellen Kontinuität.
Schauen wir uns die Kandidatenliste zur Kreistagswahl im Mai 2019 an, so finden wir auch die aktuell Agierenden.
Name | Vorname | Ort |
Engelhard | Martin | Bad Bergzabern |
Michel | Marcus | Bornheim |
Vogelgesang | Helga | Edenkoben |
Poth | Daniel | Edenkoben |
Schwarz | Romy | Annweiler |
Geenen | Mathias | Gossersweiler-Stein |
Oerther | Heinz | Oberotterbach |
Jud | Bernhard | Kapsweyer |
Nerding | Bernd | Frankweiler |
Hoffmann | Thomas | Billigheim-Ingenheim |
Treiling | Tanja | Insheim |
Kienzler | Thomas | Rohrbach |
Volz | Kuno | Essingen |
Theis | Ulla | Hochstadt |
Bär | Matthias | Edenkoben |
Pister | Armin | Rhodt unter Rietburg |
Textor | Lothar | Maikammer |
Knoll | Joachim | Bad Bergzabern |
Brunck | Peter | Schweigen-Rechtenbach |
Nöthen | Peter | Silz |
Müller | Dirk | Rinnthal |
Kranz | Kerstin | Ilbesheim |
Klein | Peter | Siebeldingen |
Bullinger | Michael | Herxheim |
Herrmann | Michael | Herxheim-Hayna |
Schmid-Gundram | Ralf | Offenbach |
Pahle | Waldemar | Essingen |
Bourquin | Jochen | Edesheim |
Brödel | Thomas | Edesheim |
Giese | Hartwig | Altdorf |
Leidner | Christina | Kapellen-Drusweiler |
Geißer | Helmut | Schweigen-Rechtenbach |
Autor:
Raimund Zimmermann
St. Remig Platz 4
76889 Kapsweyer